2017-04-06

Alles Schall und Rauch: In Deutschland gilt bald Zensur pur

Es gibt kein westliches Industrieland wo die Meinungsfreiheit so eingeschränkt wird wie in Deutschland. Jetzt wird es noch schlimmer, denn das Bundesregime hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die Betreibern von sozialen Netzwerke eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt, wenn sie "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte nicht binnen 24 Stunden löschen.

Bundesrechtsverdrehminister Heiko Maas hat das in seinem Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angedroht. Das heisst, Paragraf 5 des Grundgesetz ist endgültig Makulatur und faktisch abgeschafft: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Man kann in Deutschland eben NICHT seine Meinung frei äussern und es findet DOCH eine Zensur statt.


Maas will also drastische Bussgelder gegen Betreiber sozialer Netzwerke verhängen, wenn diese veröffentlichte "Hasskommentare" auf ihren Plattformen nicht vollständig oder nicht rechtzeitig löschen. Was sind aber sogenannte Hasskommentare und wer entscheidet darüber? Ist doch Auffassungssache.

Gilt dieser Begriff auch für deutsche Politiker und Medien, die ständig Hass gegen Russland und die russische Regierung schüren? Ist denn die falsche Darstellung von Russland als Bedrohung und als grosse Gefahr keine strafbare Äusserung weil Störung des Friedens?

Wer hetzt denn das deutsche Volk ständig gegen Russland auf? Wer hat seine Kampfflugzeuge, Panzer und Soldaten bis an die russische Grenze in Stellung gebracht? Die deutsche Armee ist wieder an der Ostfront!

Der Geldsäckelminister Wolfgang Schäuble hat den russischen Präsidenten 2014 mit Hitler verglichen, wegen der Entscheidung der Krimbewohner, sich der russischen Föderation anzuschliessen. Nur, wer lässt wieder Panzer in Richtung Russland rollen, so wie Hitler?

Dieses kriminelle Regime in Berlin hat die Frechheit Putin mit Hitler zu vergleichen, dabei sind sie es, die Kampfflugzeuge, Panzer und Soldaten ins Baltikum bis an die russische Grenze gestellt haben.

In Moskau hiess es damals zu Schäubles Bemerkung auf der Seite des russischen Aussenministeriums: "Diese Analogie ist eine schwere Verzerrung von historischen Ereignissen und Fakten."

Das ist meiner Meinung nach keine "schwere Verzerrung", denn viel zu milde beschrieben, sondern die grösste Beleidigung die es gibt und eine Ungeheuerlichkeit. Aber wir wissen schon lange, der Irre im Rollstuhl ist ein geisteskranker Psychopath.

Wenn wir schon beim Thema Nazi-Vergleich sind, wer würde sich am meisten über eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland heute freuen? Ganz klar Joseph Goebbels und überhaupt die Mitglieder des Nazi-Regimes. Haben sie es doch selber nach der Machtübernahme ausgiebig praktiziert.

Es wird also nur noch staatlich zugelassene und genehmigte Meinung geäussert werden dürfen. Wie zum Beispiel die Lüge, die Krim wurde von Russland annektiert. Wer die Wahrheit sagt, es gab einen Volksentscheid und über 90 Prozent haben Ja gesagt, muss zensiert werden.

Interessant ist der Paragraf 130 im Strafgesetzbuch, die sogenannte Volksverhetzung, ein Äusserungsdelikt. Man wird bestraft wenn man was gegen "Minderheiten" äussert, was man nicht sagen darf. Ich betone Minderheiten, denn gegen Deutsche kann man sagen was man will.

Habt ihr gewusst, der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes?

Am 15. Februar 2017 stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen ein Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg ein, der die Deutschen als "Köterrasse" bezeichnet hatte. Zur Begründung hiess es, beim Straftatbestand der Volksverhetzung müsse es sich "... um eine Gruppe handeln, die als äusserlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt" und das sei bei "allen Deutschen" nicht der Fall.

Wartet nur ab, wenn Berlin die Politik der ungezügelten Einwanderung weiter durchzieht wie bisher, dann werden die Deutschen eine Minderheit im eigenen Land werden. Sind sie eh schon in gewissen Stadtteilen, Ortschaften und Dörfern. Dann können SIE den "Schutz" unter § 130 einfordern.

Echt absurd alles geworden. Es geht dem Regime natürlich nur darum, die Verbreitung von alternativen Nachrichten zu verbieten, damit man nur die eine Seite der Geschichte mitbekommt, ihre Version. Die Kontrolleure der Gesellschaft wollen unbedingt das Meinungsmonopol zurückgewinnen.

Die wirklichen Verbreiter von Fake-News sind die Massenmedien und wir haben sie und die Politiker als Lügner blossgestellt. Das stinkt ihnen gewaltig. Deshalb kommen sie mit diesen falschen Begründungen, es gehe um Jugendschutz und Schutz von Minderheiten.

Seit wann interessiert dem Staat wirklich der Jugendschutz? Lächerlich. Die Jugend bekommt doch 24 Stunden am Tag nur westliche Tatsachenverdrehung, Geschichtsfälschung, krankhafte Perversionen, Amoral, Kriege, Mord und Totschlag, über alle Medienkanäle eingetrichtert.

Die Menschen werden zu perfekten Untertanen erzogen, zu Zombies, die keine eigene Meinung haben dürfen, sondern nur was politisch korrekt ist nachplappern, wie programmierte Roboter. Jede Abweichung von der "Norm" wird schwer bestraft.

Leider wird sich bestimmt niemand gross gegen dieses Netzwerkdurchsetzungsgesetz wehren, das Gesetz zur Zensur der sozialen Medien. Auch nicht die sogenannte etablierten Medien, denn die Presstituierten hassen uns und arbeiten ja auch gegen uns.

Der Frontalangriff gegen uns passiert ja eh schon länger und wir werden als Fake-News bezeichnet. Dabei ist es genau umgekehrt, die MSM verbreiten Desinformation. Dazu gehört die Tatsache, ein Youtube-Kanal nach dem anderen wird entweder mit Werbeboykott bestraft oder ganz stillgelegt.

Siehe meinen Artikel "2017 wird die Schlacht im Informationskrieg entschieden" und "Warum die Medien PewDiePie fertig machen".

Ihr könnt davon ausgehen, bald werde ich den letzten Artikel mit echten Informationen und meine Meinung dazu veröffentlichen können!

Denn Politiker wie Maas und Konsorten, die sich Demokraten schimpfen, halten nichts von der Einstellung: "Ich bin mit deiner Meinung nicht einverstanden, werde aber alles tun damit du deine Meinung äussern kannst." Nein, sie wollen abweichende oder kontroverse Meinungen unterdrücken und verbieten.

In Deutschland gilt bald Zensur pur!

Ach ja, die aktuelle Meldung, "Syrische Armee hat Giftgas eingesetzt", ist auch Fake-News und eine Lüge.

Alle Chemiewaffenbestände Syrien wurden unter internationaler Aufsicht schon lange eingesammelt und vernichtet. Was wirklich passiert ist, entweder haben die Terroristen es bewusst eingesetzt, um es Assad in die Schuhe zu schieben, wie schon oft vorher, oder ein Giftgaslager der Terroristen wurde getroffen und so ist die tödliche Subtanz ausgetreten.

Diese neuste falsche Beschuldigung gehört zum Plan der Schattenmacht, einen Krieg gegen Russland auszulösen, und die meisten fallen wieder auf diese Propagandalüge rein. Ist die gleiche wie die "Brutkastenlüge" 1990, um den ersten Angriffskrieg gegen den Irak zu begründen.

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: In Deutschland gilt bald Zensur pur http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2017/04/in-deutschland-gilt-bald-zensur-pur.html#ixzz4dSqcozC8
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