2017-07-31

GIS-Zwangsgebühren: Beitragsservice will künftig keine Beitragsverweigerer mehr inhaftieren lassen


"Beitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen, halte ich für unangemessen und auch nicht für sinnvoll", so Stefan Wolf, Geschäftsführer des Beitragsservices, der "Bild".

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio will künftig harte Vollstreckungs- maßnahmen gegen Menschen vermeiden, die sich weigern die Zwangsgebühr zu „Beitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen, halte ich für unangemessen und auch nicht für sinnvoll“, sagte Stefan Wolf, Geschäftsführer des Beitragsservices, der „Bild“ (Montagsausgabe). Allerdings sei es das letzte Mittel, „um Leute zu einer Vermögensauskunft zu bewegen“.

Diese harten Maßnahmen würden nicht vom Beitragsservice, sondern von Gerichtsvollziehern durchgeführt. „Wir versuchen durchaus, Einfluss auf die Vollstreckungsbehörden zu nehmen, dieser ist aber begrenzt“, so Wolf.

Um künftig solche Eskalationen zu vermeiden, laufe derzeit ein Test für eine Zusammenarbeit mit Inkassounternehmen. Auch aufgrund solcher Nachrichten sei ihm das negative Image seiner Einrichtung bekannt. „Einen Beliebtheitspreis werden wir sicher nicht gewinnen“, sagte Wolf weiter.

Heiko Schrang im Interview über Erzwingungshaft: Rundfunkbeitrag – in drei Jahren ist er Geschichte:


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