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2017-10-21

IAEO: Kontrolle von Irans Atomobjekten besser denn je - Iran wird nie Nuklearwaffen besitzen


Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) sind laut dem Hauptkoordinator der Agentur Cornel Feruţă fast täglich an Atomobjekten des Iran anwesend. Das Niveau der Kontrolle sei präzedenzlos.

„Das Niveau des Zusammenwirkens mit dem Iran und das Niveau der Kontrolle sind präzedenzlos“, sagte Feruţă am Samstag bei der Moskauer Konferenz für die Nichtverbreitung von Atomwaffen. „Unsere Inspektoren sind praktisch jeden Tag vor Ort, wir nutzen modernste Technologien und wir haben wesentlich mehr Information über das Atomprogramm des Iran als früher.“

Bei der Moskauer Konferenz hatte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow zuvor gesagt, dass Moskau nicht zur Teilnahme an Verhandlungen über eine Veränderung des Atom-Deals mit dem Iran bereit sei. Russland schließe zudem jede Möglichkeit zu Wiederverhängung von Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen den Iran aus, da Teheran all seinen Verpflichtungen in vollem Ausmaß gerecht werde, so Rjabkow.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor eine Revision der amerikanischen Strategie in Bezug auf den Iran angekündigt und eine Aufkündigung des Atomvertrags „in jedem Augenblick“ angedroht.

Iran wird nie Nuklearwaffen besitzen – Außenministerium

Teheran wird nie Nuklearwaffen entwickeln. Diese Auffassung hat der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghchi bei seinem Auftritt bei der Konferenz für Nichtverbreitung von Nuklearwaffen in Moskau am Samstag vertreten. Unter anderem verwies er auf die Bedeutung des Atom-Deals mit seinem Land, ohne den das Nichtverbreitungsregime scheitern werde.

„Der Iran bestätigt, dass er unter keinen Bedingungen Nuklearwaffen je entwickeln oder erwerben sowie danach streben wird", sagte Araghchi. „Das ist eine ständige, fristlose Verpflichtung des Iran, die er im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) übernahm", betonte er.

Nachdem die Frist der Einschränkungen, die der JCPOA-Plan vorsieht, abgelaufen ist, werde der Iran nicht mit der Entwicklung einer Atombombe beginnen, sondern ein „normales Mitglied" der Organisation des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) werden — „wie auch jede andere Nicht-Atommacht".

„Als eine solche Macht werden wir alle Vorschriften des Nichtverbreitungsvertrages unterschreiben", so Araghchi. Sollten alle Parteien ihre Verpflichtungen einhalten, dann werde der Iran in sechs Jahren das zusätzliche Protokoll zu dem NVV-Vertrag auch ratifizieren.

Außerdem bezeichnete Araghchi den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan als eines der Schlüsselelemente des Nichtverbreitungssystems, dessen Scheitern den Zusammenbruch des nuklearen Nichtverbreitungsregimes bedeuten würde.

Im Juli 2015 hatten sich der Iran und die Gruppe „5+1" (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt — mit dem Ziel, den Streit mit Teheranbeizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, kann aber Atomkraft zivil nutzen. Im Rahmen des Atom-Deals wurde der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan beschlossen. Bei der Einhaltung aller darin vorgesehenen Vorschriften durch den Iran sollen die Sanktionen aufgehoben werden, die vom US- Sicherheitsrat, den USA und der EU gegen ihn verhängt worden waren.

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