Was es mit der „neuen Jalta-Konferenz“ auf sich hat

Von Thomas Röper

Seit der russische Präsident Putin vor einigen Monaten die Idee einer Konferenz der fünf ständigen Mitglieder der UNO-Sicherheitsrates ins Gespräch gebracht und diese nun in seinem langen Artikel erneuert hat, geistert die Idee als „neue Jalta-Konferenz“ durch die Medien. Aber was steckt dahinter, was ist Putins Intention?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns die Jalta-Konferenz selbst und ihre Folgen anschauen. Auf der Konferenz von Jalta haben die Staatschefs der drei Kriegsgegner Nazi-Deutschlands, die Sowjetunion, die USA und Großbritannien, die Grundlagen für die Weltordnung nach ihrem Sieg über die Nazis gelegt.

Die Siegermächte

Eigentlich gibt es im Zweiten Weltkrieg nur drei Siegermächte: Erstens die Sowjetunion, die militärisch die größte Last getragen und so viele Opfer zu beklagen hatte, wie alle anderen Kriegsteilnehmer zusammen. Zweitens das Britische Imperium, das eine Zeit lang in Westeuropa alleine gegen Deutschland stand und den Krieg zwar gewonnen, aber sein Imperium als Ergebnis des Krieges verloren hat.

Es war also aus britischer Sicht eigentlich ein sehr zweifelhafter Sieg. Drittens die USA, die die wenigsten Opfer zu beklagen hatten, aber den anderen beiden Siegermächten beträchtlich mit Nachschub an Waffen und Material zur Hilfe gekommen sind und nach dem Krieg den Platz des Britischen Imperiums als Weltmacht übernommen haben. Die USA haben so mit dem geringsten Einsatz den größten Nutzen aus dem Krieg gezogen.

Über die Frage, warum Frankreich zur Siegermacht erklärt wurde, kann man Bücher schreiben und die Hintergründe sind ein wahrer Politkrimi. Frankreich hatte 1941 nach nur sechs Wochen Kampfhandlungen gegenüber Deutschland kapituliert und auch bei der Landung in der Normandie waren nicht viele Franzosen dabei. Die Landung wurde von britischen und amerikanischen Truppen durchgeführt.

Von einem Sieg Frankreichs kann also keine Rede sein und als die deutschen Generäle die Kapitulation unterschreiben sollten, soll einer von ihnen gemurmelt haben: „Die haben uns also auch besiegt?“

Mit dem gleichen Recht wie Frankreich, hätte man auch Polen zur Siegermacht erklären können. Auch Polen hatte schnell kapituliert, aber Widerstandsgruppen haben den deutschen Besatzern danach bis Kriegsende das Leben schwer gemacht. Aber Polen wurde keine Siegermacht (Defender Plus, Jalta & Telefonat von Trump und Putin: “Es würde mich nicht wundern, wenn in den nächsten Wochen viele Dinge passieren würden”).

China ist ebenfalls eine Siegermacht und das mit größerer Berechtigung, als Frankreich. Immerhin hat China sich seit Mitte der 1930er Jahre in einem verlustreichen Krieg gegen Japans Angriffskrieg verteidigt. Aber in China herrschte auch ein Bürgerkrieg zwischen den Kommunisten und Tschiang Kai Schek, aus dem am Ende zwei chinesische Staaten hervorgingen: Das kommunistische Festland-China, also die Volksrepublik China, und die Republik China, die nur über die Insel Taiwan herrscht.

Beide Chinas waren damals arm und rückständig, sie haben zwar gegen Japan gekämpft, aber keines der beiden Länder war eine Großmacht. Interessant ist, dass bis 1971 Taiwan in der UNO als China anerkannt war, erst 1971 ersetzte die kommunistische Volksrepublik China Taiwan in der UNO, das heute nur noch von wenigen Staaten anerkannt wird und 1971 quasi aus der UNO geworfen wurde.

Die Gründung der UNO

Nachdem die drei Siegermächte beschlossen hatten, dass sie nun fünf Siegermächte sein wollten, wurde die UNO gegründet, in der die fünf Siegermächte sich als ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates eine führende Rolle sicherten.

Die Gründung der UNO war ein wichtiger Schritt und man wollte aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Der Vorläufer der UNO war der Völkerbund, der auf Initiative der USA nach dem Ersten Weltkrieg gegründet wurde. Da aber die USA es dann selbst ablehnten, dem Völkerbund beizutreten, wurde der Völkerbund zu einem recht sinnlosen Debattierclub, der keinerlei Macht und kaum Autorität hatte.

Das sollte bei der UNO anders werden, die UNO sollte das Recht haben, die ganze Welt gegen aggressive Staaten zu mobilisieren und so die Gefahr eines neuen großen Krieges im Keim ersticken können. Vereinfacht gesagt, sollte jeder Krieg, der nicht durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates genehmigt war, illegal sein. Das gilt bis heute, aber vor allem die USA kümmern sich um dieses Gewaltverbot der UNO herzlich wenig.

Pro und Contra zum Vetorecht des UNO-Sicherheitsrates

Im UNO-Sicherheitsrat hat jedes ständige Mitglied ein Vetorecht. Das bedeutet, dass der UNO-Sicherheitsrat keine Entscheidung gegen den Willen eines ständigen Mitglieds treffen kann.

Dieses Vetorecht wird zum Beispiel von Daniele Ganser völlig zu Recht kritisiert, weil damit eine Bestrafung eines ständigen Mitgliedes für Völkerrechtsbrüche, zum Beispiel durch Sanktionen, ausgeschlossen ist. Die fünf Siegermächte haben sich mit dem Vetorecht quasi eine komplette Straffreiheit für Verstöße gegen das internationale Recht gesichert.

In seinem Artikel über den Zweiten Weltkrieg und seine Folgen argumentiert Putin genau anders herum. Für Putin ist dieses Vetorecht der Grund dafür, dass es seit 1945 keinen globalen Krieg mehr gegeben hat. Wenn nämlich, so argumentiert Putin, eine Mehrheit im Sicherheitsrat eine Entscheidung treffen könnte, die ein anderes Mitglied des Rates in seinen Interessen allzu massiv beschneidet, könnte das der Grund für einen neuen, weltweiten Krieg werden.

Das Vetorecht zwingt, trotz all seiner Nachteile, die mächtigsten Staaten der Erde dazu, Kompromisse auf diplomatischem, anstatt militärischem Wege zu suchen.

Zumindest wäre das so, wenn sich diese mächtigen Staaten an die Regeln der UNO halten würden. Aber die US-Kriege gegen den Irak und viele andere Kriege des Westens haben gezeigt, dass manche sich daran nicht halten. Gleiches gilt für die Sanktionen der USA und des Westens gegen alle möglichen Staaten, denn laut UNO-Charta kann nur der UNO-Sicherheitsrat legal Wirtschaftssanktionen verhängen, wie es zum Beispiel bei Nordkorea der Fall ist. Alle einseitig vom Westen ohne Resolution des UNO-Sicherheitsrates verhängten Sanktionen sind – laut UNO-Charta – völkerrechtswidrig.

Es gibt also gute Argumente für und gegen das Vetorecht. Würde die UNO so funktionieren, wie es geplant war, hätten wir eine bessere und friedlichere Welt. Und würde die UNO so funktionieren, wie es geplant war, könnte man kaum etwas gegen Putins Argumente sagen, denn dann würde der UNO-Sicherheitsrat Kriege verhindern und die Nachteile des Vetorechtes würden von den Vorteilen bei weitem übertroffen werden.

Da die UNO aber nicht so funktioniert, wie geplant, hat auch Dr. Ganser gute Argumente, wenn er die Abschaffung des Vetorechtes fordert. Schließlich halten sich einige ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates – derzeit vor allem die USA – ohnehin nicht an die geltenden Regeln, wozu sollen sie sich dann auch noch per Veto selbst Straffreiheit garantieren können?

Das Thema Vetorecht ist also etwas komplizierter, als es auf den ersten Blick scheint.

Putins Initiative der „Fünfer-Konferenz“

Die „Fünfer-Konferenz“, oder wie manche sie nennen, die „neue Jalta-Konferenz“, soll genau dieses Problem angehen. Putin spricht sich seit Jahren für eine Stärkung der UNO aus, damit internationale Regeln wieder gelten. Das kann man auch in meinem Buch über Putin nachlesen, in dem ich Putins Rede vor der UNO-Vollversammlung von 2015 komplett übersetzt habe.

In der Rede forderte er genau das mit sehr deutlichen Worten. Diese Forderung zieht sich wie ein roter Faden durch Putins Amtszeiten, schon seine berühmte Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 ging in die gleiche Richtung und Putin wiederholt diese Forderung bei jeder Gelegenheit, wie man in meinem Buch über Putin sehen kann.

Putin möchte mit den „Fünf“ also nichts anderes besprechen, als die Frage, wie man es erreichen kann, dass sich alle wieder an die Regeln des Völkerrechts halten und welche Änderungen man gegebenenfalls im Völkerrecht durchführen muss, um es an die heutigen Gegebenheiten anzupassen, denn seit 1945, als das heute gültige Völkerrecht geschaffen wurde, hat sich die Welt doch sehr verändert.

Ob das deshalb tatsächlich eine neue „Jalta-Konferenz“ ist, wie manche behaupten, ist die Frage. Auf Jalta wurde die Nachkriegsordnung in groben Zügen festgelegt. Es ging damals um Regeln und um Einflusssphären, die Welt wurde komplett neu geordnet. Auch wenn Churchill es damals vielleicht noch gar nicht begriffen hat, aber auf Jalta wurde auch das britische Imperium begraben, als die Aufteilung der Welt in Ost und West beschlossen wurde. Denn der Westen wurde von den USA dominiert, nicht von den Briten, die spätestens seit dem Zweiten Weltkrieg nur noch ein Appendix des neuen Imperiums USA sind.

1945 waren die Machtverhältnisse ganz andere, als heute. Die USA haben sich damals im UNO-Sicherheitsrat die Dominanz gesichert, denn der Sowjetunion standen dort die westlichen Staaten USA, Großbritannien, Frankreich und China gegenüber.

Zur Erinnerung: China war damals für die UNO noch Taiwan, also eine Marionette der USA und damit Bestandteil des Westens, so wie heute zum Beispiel Japan und Südkorea. Erst als das kommunistische China 1971 so mächtig geworden war, dass man es nicht mehr ignorieren konnte, wurde Taiwan in der UNO und im UNO-Sicherheitsrat durch das kommunistische China ersetzt.

Eine so umfassende Neuordnung der Welt, wie sie damals auf der Jalta-Konferenz beschlossen wurde, ist heute nicht zu erwarten. Heute gibt es nicht mehr nur zwei Supermächte, die die Welt unter sich aufteilen könnten. Heute gibt es mindestens drei Supermächte (USA, Russland und China) und andere Staaten (wie zum Beispiel Indien, das 1945 noch zu Großbritannien gehörte) holen auf und wollen auch Supermacht werden.

Die Welt ist heute nicht mehr unipolar (also mit einer beherrschenden Macht), wie nach dem Ende des Kalten Krieges, als die USA ab 1990 unangefochten die Welt beherrscht haben. Die Welt ist heute auch nicht mehr bipolar (also mit zwei Supermächten, die die Welt unter sich aufteilen können), wie im Kalten Krieg. Heute ist die Welt – ob die westlichen Strategen es wahr haben wollen oder nicht – multipolar, mit mindestens drei Machtzentren.

Eine „Neuaufteilung“ der Welt ist also nicht zu erwarten, das gibt politische Weltlage schlicht nicht her.

Aber wenn Putins Initiative von Erfolg gekrönt sein sollte, sind durchaus interessante Reformen des Völkerrechts und der UNO möglich. Und im besten Fall auch eine Abnahme der Anzahl der Kriege, wenn es gelingen sollte, das UNO-Gewaltverbot tatsächlich wieder mit Leben zu erfüllen.

Reaktionen auf Putins Initiative

Alle angesprochenen Staatschefs haben ihr Interesse signalisiert, an der von Putin vorgeschlagenen Konferenz teilzunehmen, aber es gibt noch kein Datum und auch keine Tagesordnung. Interessant sind die ersten Reaktionen auf Putins Artikel, in dem er das Thema erneut aufgeworfen hat, trotzdem. Der Artikel behandelt vordergründig den Zweiten Weltkrieg, aber er führt dann zielgenau zu dem wiederholten Aufruf, die „Fünfer-Konferenz“ abzuhalten.

Die USA haben, wie gesehen, bei der Gründung der UNO dafür gesorgt, dass sie die Sowjetunion in der UNO dominieren konnten, indem sie drei US-Satelliten im UNO-Sicherheitsrat platziert haben. Der Sowjetunion war das sehr bewusst, wie man vor allem in sowjetischen Pressemeldungen im Zuge der Konferenz von San Francisco sehen konnte. Aber nach dem zerstörerischen Krieg war es das Ziel der Sowjetunion, funktionierende internationale Regeln zu etablieren und keine Neuauflage des Völkerbundes zu schaffen. Daher war die US-Dominanz im UNO-Sicherheitsrat für die Sowjets das kleiner Übel, das – dank Vetorecht – keine reale Gefahr für die Sowjetunion darstellte.

Übrigens war New York als Hauptsitz der UNO auch ein Vorschlag der Sowjets, denn indem sie das UNO-Hauptquartier in den USA platzierten, wollten sie sicherstellen, dass die USA nicht wieder – wie schon bei der Gründung des Völkerbundes – im letzten Augenblick aus dem Projekt aussteigen.

Interessant sind daher heute vor allem die Reaktionen aus den USA auf Putins Vorschlag. Putins Vorschläge und sein Artikel kommen in den deutschen Medien nicht vor. Die „Qualitätsmedien“ in Deutschland verschweigen ihren Lesern konsequent die wichtigen Entwicklungen der Geopolitik. Aber in Russland wird – wenig überraschend – ausführlich über die internationalen Reaktionen berichtet.

Die russische TASS berichtet zum Beispiel, dass Geostrategen in den USA Putins Initiative begrüßen. Aber sie haben bereits zusätzliche Vorschläge. So hat Dr. Thomas Graham, ein ehemaliger Berater von Präsident Bush Junior, vorgeschlagen, dass auch andere Länder an der Konferenz teilnehmen sollten. Er nennt Deutschland, Japan und Indien als Wunschteilnehmer.

Man sieht also hier schon den erneuten Versuch der USA, die Konferenz zu dominieren, denn Deutschland und Japan sind treue Vasallen der USA. Indien ist ein unsicherer Kandidat, denn es hat schwierige Beziehungen zu China, gute Beziehungen zu Russland, aber auch eine Annäherung zwischen Indien und den USA ist zu beobachten, Ausgang derzeit noch offen.

Aber in der Konferenz hätten die USA zusammen mit Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Japan eine klare Mehrheit gegenüber Russland und China. Wo man Indien dabei verorten soll, ist schwer zu sagen.

Generell dürfte es schwer werden, die USA davon zu überzeugen, sich an internationale Regeln zu halten. Und das liegt nicht an Trump. Dem Internationalen Strafgerichtshof sind auch Trumps Vorgänger nicht beigetreten und die Verstöße gegen die Regeln der UNO hat es auch schon Jahrzehnte vor Trump gegeben.

Die USA versuchen also nun offensichtlich, sich bei der Konferenz eine Mehrheit zu sichern. Alternativ könnten sie die Anzahl der Teilnehmer auch so sehr in die Höhe treiben, dass man am Ende zu keinem Beschluss kommt. Putin dürfte daher darauf bestehen, dass es – wenn die Konferenz denn stattfindet – bei den fünf Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates bleibt.

Ob und wann die Konferenz stattfindet, steht aber noch in den Sternen. Bisher war sie für 2020 geplant, Graham schlägt bereits vor, sie auf 2021 zu verlegen.

Lustige Verschwörungstheorien

Natürlich lädt schon die Bezeichnung „neue Jalta-Konferenz“ zu allen möglichen Verschwörungstheorien ein. Da Putin ursprünglich die Feierlichkeiten zum Kriegsende am 9. Mai in Moskau, zu denen all die Staatschefs eingeladen waren, als gute Gelegenheit zur Abhaltung der Konferenz genannt hatte, gab es Anfang Mai im Netz wilde Geschichten darüber, die Staatschefs hätten sich heimlich irgendwo getroffen und die Welt neu verteilt.

Dass dieses Datum, Anfang Mai 2020, nie bestätigt worden ist, dass die Feierlichkeiten wegen Corona verschoben worden sind, dass alle betroffenen Staatschefs Termine in ihren Ländern wahrgenommen haben, während sie sich angeblich gleichzeitig heimlich irgendwo getroffen haben sollen, all das war den „Experten“, die über eine Neuverteilung der Welt fabulierten, egal.

Ich habe damals per Mail so viele Fragen dazu bekommen, wie denn die russischen Medien über die „gerade stattfindende neue Jalta-Konferenz“ berichten“, dass ich dazu sogar einen Artikel schreiben musste, den ich seitdem bei derartigen Anfragen als Antwort verschicken kann.

Wenn Sie also Sensationsmeldungen über die „neue Jalta-Konferenz“ hören oder lesen sollten, lehnen Sie sich entspannt zurück. Worum es dabei tatsächlich geht, habe ich hier aufgezeigt und derzeit gibt es weder ein Datum, noch eine Tagesordnung. Sollte sich daran etwas ändern, werde ich sofort berichten.

Wenn Sie sich dafür interessieren, wie Putin auf die Fragen der internationalen Politik blickt, dann sollten Sie sich die Beschreibung meines Buches ansehen, in dem ich Putin direkt und ungekürzt in langen Zitaten zu Wort kommen lasse. Dort gibt es auch ein Kapitel über die Migrationskrise in Europa, wo sie erfahren können, was Putin dazu sagt.

Das Thema Terrorismus zieht sich natürlich wie ein roter Faden durch das Buch und Putins Lösungsvorschläge unterscheiden sich in überraschender Weise von denen der westlichen Politiker.

Thomas Röper, Jahrgang 1971, hat als Experte für Osteuropa in verschiedenen Versicherungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet, bevor er sich entschloss, sich als unabhängiger Unternehmensberater in seiner Wahlheimat St. Petersburg niederzulassen. Er lebt insgesamt über 15 Jahre in Russland und betreibt die Seite www.anti-spiegel.ru. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

Thomas Röper ist Autor des Buches „Vladimir Putin: Seht Ihr, was Ihr angerichtet habt?“

Quelle: https://www.pravda-tv.com/2020/06/was-es-mit-der-neuen-jalta-konferenz-auf-sich-hat/