Dieter Broers mit Dr. Heidi Wichmann in einer ausführlichen Diskussion über eine Vielzahl vom aktuellen Themen, u.a.:
1. Chaos und Ordnung: Chaos ist immer eine Übergangsphase, aus der heraus neue Ordnungen entstehen. Dieter Broers bezieht sich auf die wissenschaftliche Theorien von Ilya Prigogine. Das aktuelle weltweite Chaos sieht er als Teil eines größeren evolutionären Prozesses.
2. Gerichtsurteil: Dieter Broers erwähnt ein aktuelles Gerichtsurteil, mit dem A. Tränkle und A. Berneiser untersagt wurde, weiterhin unwahre Behauptungen über ihn zu verbreiten. Wörtlich heißt es in dem Urteil: "Die Kammer vermag daher nicht die Feststellung zu treffen, dass auch nur eine der tenorierten Behauptungen der Wahrheit entspricht.“ siehe auch https://dieterbroers.com/category/akt...
3. Sonnenaktivität und Gesundheit: Sonnenaktivität und Magnetfeldschwankungen beeinflussen das menschliche Bewusstsein und die Gesundheit. Ruhe und Erdung sind wichtige stabilisierende Faktoren.
4. Ernährung und Aminosäuren: Heidi betont die Wichtigkeit einer gesunden Ernährung und erklärt die Vorteile von Algen als Quelle für essentielle Aminosäuren. Sie kritisiert stark verarbeitete Lebensmittel und hebt die Bedeutung von frischen Nahrungsmitteln hervor.
5. Spiritualität und Gottvertrauen: Beide betonen die Bedeutung des „Gottvertrauens“ und der Verbindung zur „Quelle allen Seins“ als zentrale Kraftquelle, um in turbulenten Zeiten innere Stärke zu finden.
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Da bin ich ja dann sehr gespannt auf das genaue Statement bezüglich des Prozesses, welches Dieter Broers innerhalb der nächsten 10 Tage veröffentlichen möchte. Die Kurzbeschreibung hier im Video und auf seiner Webseite sind zumindest haarsträubend.
ReplyDelete02:08
„...dass festgestellt wurde vom Gericht, drei Richter haben darüber abgestimmt und entschieden, dass das unwahr ist, was da behauptet wurde und jeder der behauptet, dass da so sei, wie dort beschreiben, eben die Lügen, müsste 250.000 Euro Strafe zahlen oder sogar ins Gefängnis gehen.“
Auf seiner Webseite schreibt Diter Broers noch folgendes:
„Arthur Tränkle und Anke Berneiser wird in dem Urteil untersagt, weiterhin unwahre Behauptungen über mich zu verbreiten. Wörtlich heißt es in dem Urteil: „Die Kammer vermag daher nicht die Feststellung zu treffen, dass auch nur eine der tenorierten Behauptungen der Wahrheit entspricht.“
Zunächst einmal fällt schon einmal auf, dass Dieter Broers sich hierbei nicht des Strafrechts bedient hat, sondern des Wettbewerbsrechts. Er hat also hierbei nicht etwa Anke Berneiser wegen übler Nachrede oder Verleumdung angezeigt, sondern Arthur Tränkle auf Unterlassung nach Wettbewerbsrecht verklagt.
Die 20. Kammer in Handelssachen des Landgerichts Tübingen hat sich dann angeschaut, ob der in §4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb beschriebene Mitbewerberschutz verletzt wurde. Das Gericht hat sich dann konkret auf den §4 Nr.2 Halbsatz 1 UWG bezogen, der da lautet:
„Unlauter handelt, wer
2. über die Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen eines Mitbewerbers oder über den Unternehmer oder ein Mitglied der Unternehmensleitung Tatsachen behauptet oder verbreitet, die geeignet sind, den Betrieb des Unternehmens oder den Kredit des Unternehmers zu schädigen, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind;“
In der Urteilsbegründung hat die Kammer dann auch ausgeführt:
„Sämtliche Tatsachenbehauptungen sind nicht erweislich wahr. Der Verfügungsbeklagte vermochte nicht hinreichend glaubhaft zu machen, dass die Behauptungen wahr sind. Zwar hat er eine eidesstattliche Versicherung der Frau Berneiser vorgelegt sowie auch eine eigene eidesstattliche Versicherung, hingegen liegen von Seiten der Verfügungskläger ebenfalls eidesstattliche Versicherungen des Verfügungsklägers selbst, sowie der Frau [geschwärzt] und [geschwärzt] vor. Die Kammer vermag daher nicht die Feststellung zu treffen, dass auch nur eine der tenorierten Behauptungen der Wahrheit entspricht.“
Das Gericht hat also keinesfalls entschieden, „ dass das unwahr ist, was da behauptet wurde“, sondern einzig, dass nicht erweislich ist, was da behauptet wurde, so dass das Gericht keine Feststellung darüber treffen könne, ob es wahr ist. Auch erstreckt sich die Unterlassungsverfügung einzig auf Arthur Tränkle, weil nur der Beklagter war und nur dieser ein Mitbewerber ist, da er ähnliche Produkte aus dem Bereich der Hochfrequenztechnologie anbietet. Frau Berneiser war weder Beklagte, noch ist sie Mitbewerberin. Erst recht erstreckt sich das Urteil nicht auf jeden anderen, der diese Behauptungen wiederholen würde.
Aha, wieso erst in 10 Tagen, also bald oder wann? 😁
DeleteIch kenne zwar seine Geschichte nicht aber immer dieses "bald".
Wieso kann man nicht einfach sagen was Sache ist, wieso ist dieses "bald" für Alles und Jedem so beliebt?
Fehler macht jeder, aber man sollte schon dazu stehen. Menschen, die sich mit einer weißen Saubermann-Weste präsentieren und nur die Schuld nach außen zuweisen, hm da wäre ich einfach hellhörig und vorsichtig. Alles andere gehört dann privat geklärt.
ReplyDeleteGenau so ist es! Das gilt aber für JEDEN Menschen 💖
DeleteEs gehört viel Mut und Stärke dazu, zu dem zu stehen was geschehen war/ist.
Die Zeit braucht Broers wahrscheinlich, um auszuarbeiten, wie er das Urteil maximal ausschlachten könne, dieses Bemühen ist ja jetzt schon eindeutig erkennbar.
ReplyDeleteAnke Berneiser hat ja eine Webseite erstellt, auf der sie von ihren Erfahrungen mit Dieter Broers berichtet. Dagegen vorzugehen scheint Broers nicht gelungen zu sein, denn die Webseite existiert ja weiterhin. Im Mai hatte Anke Berneiser dem Arthur Tränkle ein Interview gegeben, was dieser auf seinem Youtube-Kanal veröffentlicht hat. Da hatte Dieter Broers dann seinen Ansatzpunkt gefunden, um Anke Berneiser eins auswischen zu können. Deswegen schreibt er auf seiner Webseite ja auch von einem „Gerichtsverfahren gegen Arthur Tränkle und Anke Berneiser“, obwohl Anke Berneiser gar nicht Beklagte in dem Prozess war, sondern einzig Zeugin. Arthur Tränkle hat einfach das Pech, dass er wie Broers Geräte zur Hochfrequenztechnologie anbietet, er deswegen ein Mitbewerber zu Broers ist, weshalb für ihn höhere Hürden bei der freien Meinungsäußerung über Broers als seinem Mitbewerber existieren. Im Gerichtsurteil steht auch folgendes:
„Doch ist bei einer Beurteilung einer kritischen Äußerung das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit und das Aufklärungsinteresse des Adressaten bzw. der Öffentlichkeit zu beachten. Danach ist eine Kritik, die als Mittel des geistigen Meinungskampfes in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage über politische und wirtschaftliche Belange dient, erlaubt. Allerdings gelten für Äußerungen, die zu Wettbewerbszwecken erfolgen und bei denen die Meinungsfreiheit und das Informationsinteresse der Allgemeinheit lediglich als Mittel zur Förderung privater Wirtschaftsinteressen eingesetzt werden, strengere Anforderungen, zumal bei personenbezogenen Äußerungen eine erhöhte Gefahr unsachlicher Beeinflussung besteht.[…]
Hierbei ist auch das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb zu berücksichtigen, so dass geschäftlichen Zwecken dienende Meinungsäußerungen strenger zu beurteilen sind als Äußerungen, die lediglich nach Deliktsrecht zu beurteilen sind.“
Deliktrecht wären eben üble Nachrede, § 186 StGB, oder Verleumdung, § 187 StGB.
Dieter Broers versucht es ja so darzustellen, als hätte er einen Prozess gegen Anke Berneiser gewonnen. Ebenso behauptet er, dass das Gericht die Unwahrheit der gemachten Behauptungen festgestellt, dabei hat das Gericht nur festgestellt, dass der Erweis ihrer Wahrheit vom Beklagten Arthur Tränkle nicht erbracht wurde, weshalb sie gemäß Wettbewerbsrecht vom Beklagten zu unterlassen sind. Broers versucht es so darzustellen, als dürfe niemand die gemachten Behauptungen wiederholen, dabei bezieht sich diese Unterlassungsverfügung einzig auf Arthur Tränkle. Damit versucht Broers wohl kritischen Stimmen Angst einzujagen. Bei der Strafandrohung bauscht er dann auch noch einmal auf, denn im Urteil lautet es wie folgt:
„Dem Verfügungsbeklagten wird im Wege der einstweiligen Verfügung bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt,…“
Die 250.000 Euro sind also das maximal drohende Ordnungsgeld und nur im Falle, dass dieses nicht gezahlt würde, würde ersatzweise Ordnungshaft drohen. Und dieses Ordnungsgeld droht eben einzig Arthur Tränkle und niemand anderem.
Joh 8,7
ReplyDeleteAls sie hartnäckig weiterfragten, richtete er (Jesus) sich auf und sagte zu ihnen:
Wer von euch ohne Sünde ist, werfe als Erster einen Stein auf sie.
Worauf hier soll sich bitte diese Bibelstelle beziehen und was wolltest Du damit zum Ausdruck bringen?
DeleteHallo Ken 😄 ehemals Anonyme wird dir nicht mehr antworten.
DeleteSeit ich ihr eingeredet habe, das sie mich (kleines Licht) durch ihre dauernden lauten Angriffen zum großen Licht macht, hat sie mit jeder Art von Reaktion uns gegenüber aufgehört.
Das kann Liliane ja halten, wie sie will, aber ihr Kommentar schien mir als Reaktion nicht auf Dieter Broers Aussagen zu erfolgen, sondern auf meine Kommentare.
DeleteDa kann man ja dann mal nachfragen, wenn einem der Kommentar sinnlos erscheint, weil ich nicht zu erkennen vermag, wo der Bezug der Bibelstelle zur hiesigen Situation bestehen könnte. Vielleicht meint ja jemand anderes verstanden zu haben, was Liliane damit sagen wollte und möchte mal den Versuch machen, es mir zu erläutern.