2015-12-17

Friedensplan mit Einheitsregierung für Libyen unterzeichnet

Nach mehr als einem Jahr Verhandlungen haben die libyschen Konfliktparteien einen Friedensplan unterzeichnet. Das unter UN-Vermittlung ausgearbeitete Papier sieht die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vor.


Mitglieder der beiden rivalisierenden Parlamente in Libyen haben am Donnerstag in Marokko einen Vertrag über die Bildung einer Einheitsregierung unterzeichnet. Der von den Vereinten Nationen vermittelte Plan sieht auch vor, dass sich eine Regierung der Nationalen Einheit um Sicherheits-Unterstützung von außen bemüht, um die inneren Konflikte zu schlichten.

Die staatliche Ordnung in Libyen ist nach dem Sturz des langjährigen Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 zerfallen. Derzeit gibt es zwei Regierungen - die vom Westen anerkannte in Tobruk und eine islamistische in der Hauptstadt Tripolis - sowie zwei Parlamente, jeweils gestützt durch eigene Milizen. In dem Machtvakuum haben sich Extremisten etabliert, unter anderem die Terrormiliz Islamischer Staat. Europa beobachtet zudem mit Sorge, dass Libyen als Basis für Flüchtlingsschlepper dient.

Quelle: http://www.wiwo.de/politik/ausland/un-friedensplan-vertrag-ueber-einheitsregierung-fuer-libyen-unterzeichnet/12738440.html

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