2015-09-06

Flüchtlingskriese: Turbo für FRONTEX?

Die Medien quillen förmlich über an Berichten von Flüchtlingen. Der klassische Konsument kann sich der Warnehmung kaum entziehen, dass in Kürze mindestens zwei Flüchtlinge auf jeden Bürger kommen. Sehen wir einmal davon ab, dass dieses natürlich völlig übertrieben ist – und vorallem davon dass wir all das verursacht haben – scheint es im Wesentlichen auch um etwas völlig anderes zu gehen. Ein mehr an vermeindlicher Sicherheit und ein garantiertes Mehr an Überwachung und Kontrolle. Genießen Sie die unbeschwerte Reisefreiheit noch, solange es sie gibt.


Im Laufe der vergangenen zwei Jahre habe ich es selber hautnah miterlebt, wie beispielsweise der Frankfurter Flughafen in beängstigender Weise zu einer Black-Box umgebaut wurde. Wenn Sie mich fragen ob ich mich sicherer fühle, kann ich das ganz klar mit einem Nein beantworten. Beklemmung ist das einzige was ich dort entwickelt habe.

Erinnern Sie sich noch als man versprach die “Nacktscanner” würden in Deutschland nie zum Einsatz kommen? Da bleibt nur zu sagen, eine politische Lüge hat eine Halbwertszeit von 5 Minuten. Natürlich wurden sie wie von mir seinerzeit prognostiziert, in Deutschland etabliert. Ankündigen, Widerstand abchecken,dementieren, warten und dann durchziehen. Das ist Programm. So billig wie es ist, so effizient ist es auch.

Um es in den Worten meines geschätzten Kollegen Frank Meyer (http://www.rottmeyer.de – anderer Kontext) zu formulieren, wer glaubt das Terrorbekämpfung der Bekämpfung des Terrors dient, glaubt auch daran dass Zitronenfalter Zitronen falten.

Kommen wir zurück zur FRONTEX, von der viele von Ihnen vermutlich noch nie etwas gehört haben. Die korrekte Bezeichnung ist “Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen”. Das klingt schon fast melodisch, wie alles Unangenehme was man versucht den Menschen nett zu verpacken. Man versucht seitens der Politik peinlichst den Menschen das Unangehme beim Namen zu nennen. Eines von vielen weiteren klasischen Beispielen ist “Clean-IT“, dahinter möchte man auch kaum etwas schlechtes vermuten. Um es mit der nötigen Akellatanz zu sagen, man führt an dieser Stelle eine Operation an Ihren Mandeln durch den After durch.

Frontex wurde im Schatten der ganzen Sicherheitswahnvorstellungen aus der Wiege gehoben. Wer in der Schule mal ein Beispiel für eine Exponentiale braucht, kann dort selbstsicher FRONTEX ins Feld führen. Dazu ein Zitat aus Wiki:

Das Frontex-Budget setzt sich aus Beiträgen der Schengen-Mitgliedstaaten sowie in einzelnen Jahren Beiträgen Norwegens, Islands, Irlands und dem Vereinigten Königreich zusammen. 2005 verfügte die Agentur über 6,2 Millionen Euro, 2006 über 19,2 Millionen Euro, 2007 über 22,2 Millionen Euro und 2008 über 70 Millionen Euro zuzüglich eines Reserve-Budgets von 13 Millionen Euro. Für 2009 bis 2011 liegt das Budget jährlich bei ca. 88 Millionen Euro.[1]

Es sei nur am Rande erwähnt, in der Realität lag das Budget 2011 bereits bei 113 Millionen Euro und das sind nur die offizellen Zahlen. Ich kann nicht sagen wie oft ich vor der elektronischen Mauer um Europa gewarnt habe, aber es war sehr häufig. Erinnern Sie sich einfach an die Vergangenheit, “Niemand hat vor eine Mauer zu errichten”, war der Slogan. Was dann folgte, dürfte jedem klar sein. An dieser Stelle eines meiner Lieblingszitate: “Wer aus der Vergangenheit nicht lernt, ist dazu verdammt sie zu widerholen”.

Ich finde es treffend hier ein Zitat aus Sputnik einzufügen, da die deutschen Medien sich darüber weitestgehend ausschweigen:

EU-Außenminister beschlossen zweite Etappe von Seeoperation gegen Flüchtlinge

Die EU-Außenminister haben die Idee unterstützt, eine zweite Etappe der militärischen Seeoperation gegen Flüchtlinge im Mittelmeer einzuleiten. „Das wird es uns gestatten, gegen Menschenschmuggler zu kämpfen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag in Luxemburg.

Geplant ist, zur Eindämmung des Flüchtlingsstromes unter anderem Schiffe zu beschlagnahmen oder zu zerstören, mit denen Menschen aus Nordafrika und dem Nahen Osten nach Europa geschmuggelt werden.[2]

Um den diametralen Widerspruch ganz offen zu zeigen kurz noch ein Zitat aus dem Wikiartikel von oben:

Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen kritisieren Frontex in Zusammenhang mit militärischen Flüchtlings-Abwehrmaßnahmen in der Mittelmeer-Region. Dabei kommt ein Rechtsgutachten des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zu dem Schluss, dass die EU-Grenzschützer auch außerhalb der Territorien der EU-Staaten – also etwa auch auf Hoher See jenseits der 12-Meilen-Zone – an Flüchtlings- und Menschenrechte gebunden sind. Mitten auf dem Meer aufgegriffene Flüchtlinge haben demzufolge das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Sie dürfen auch nicht zurückgeschoben werden, wenn ihnen möglicherweise Verfolgung oder Misshandlung droht.[1]

FRONTEX hatte mehrfach Menschenrechtsverletzungen begangen. Das gab ordentlich Mecker, aber nun – da die Situation schließlich eskalliert – …um es auf den Punkt zu bringen, Scheiss auf die Menschenrechte. Mit der “Eurogendfor” wurde bereits eine multilaterale Eingreiftruppe geschaffen die völlig außerhalb des Rechtssystems aggierern darf. Wer hier nicht erkennt wohin die Reise geht, dem ist halt nicht zu helfen.

Haben Sie oben eigentlich aufgepasst? Der Titel ist nämlich – entgegen der kolputierten Meinung – Programm. Zur Erinnerung: “EU-Außenminister beschlossen zweite Etappe von Seeoperation gegen Flüchtlinge”. Was denn nun? Wir sind doch ein Vorzeigeland und so weiter? Was heißt denn hier auf einmal “gegen”?!?

Fazit: Ich habe mich bewusst gegen ein “Weiter-Existieren” im Kreise der Menschen entschieden denen jegliche Empathie verloren gegangen ist und die bereit sind für den Erhalt ihrer vermeintlichen Komfortzone alles zu ertragen. Dafür musste ich ein Leben in relativem Luxus opfern und gegen ein besseres rudimentäres tauschen. Bisher, einen Monat später, kann ich sagen dass ich es in vollen Zügen genieße. Werde ich das auch in einem, zwei oder zehn Jahren so sehen? Who know’s aber ich bin bereit das herauszufinden. Ich bereue lieber das was ich getan habe, als das was ich unterlassen habe. Für mich kam “ein weiter so” einfach nicht mehr in Frage und vielleicht sollten Sie sich fragen, ob die vermeintliche Komfortzone das alles wirklich wert ist.

BTW: Wenn jemand handwerklich geschickt ist und bereit ist sich für Kost und Logie abzurackern, Arbeit ist noch reichlich da

PS: Im Zusammenhang mit dem Artikel macht es auch Sinn sich mit EUROSUR zu beschäftigen.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Agentur_f%C3%BCr_die_operative_Zusammenarbeit_an_den_Au%C3%9Fengrenzen
[2] http://de.sputniknews.com/panorama/20150905/304170040.html

Gelesen bei: http://www.iknews.de/2015/09/06/fluechtlingskriese-turbo-fuer-frontex/ 

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