Nach einer monatelangen Zitterpartie haben sich die Mitgliedstaaten der EU doch noch zusammengerauft: Am Montag haben im zuständigen Vermittlungsausschuss 18 Staaten einen Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, die Zulassung des Pflanzenschutzwirkstoffs Glyphosat um fünf Jahre zu erneuern. Damit wurde die nötige qualifizierte Mehrheit erreicht.
9 EU-Mitglieder, darunter dem Vernehmen nach Frankreich und Österreich, stimmten dagegen, Portugal enthielt sich der Stimme. Die formelle Erneuerung der Zulassung durch die EU-Kommission ist nun nur noch eine Formsache.
Die derzeitige Zulassung läuft am 15. Dezember aus. Der Entscheid zur Verlängerung kam überraschend, da sich Gegner und Befürworter unter den Mitgliedstaaten noch beim letzten Anlauf am 9. November gegenseitig blockiert hatten. Den Ausschlag gegeben hat nun ein Kurswechsel von Deutschland, das über ein grosses Stimmengewicht verfügt. Bei der letzten Abstimmung hatte es sich noch der Stimme enthalten. Ebenfalls von Enthaltung auf Zustimmung gewechselt haben Bulgarien, Polen und Rumänien.
In Berlin sorgte der Vorgang umgehend für regierungsinternen Krach. Die Umweltministerin Barbara Hendricks von der SPD beklagte sich in einer Aussendung, sie habe dem Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) kurz vor Beginn der Brüsseler Sitzung telefonisch mitgeteilt, dass sie mit der Verlängerung der Zulassung nach wie vor nicht einverstanden sei. Dieser habe per SMS bestätigt, dass der Dissens bestehe bleibe. Deshalb sei klar gewesen, dass sich Deutschland erneut hätte enthalten müssen. Doch offenbar sei dann eine andere Weisung an den Vertreter des Landwirtschaftsministeriums in Brüssel gegangen.
Die derzeitige Zulassung läuft am 15. Dezember aus. Der Entscheid zur Verlängerung kam überraschend, da sich Gegner und Befürworter unter den Mitgliedstaaten noch beim letzten Anlauf am 9. November gegenseitig blockiert hatten. Den Ausschlag gegeben hat nun ein Kurswechsel von Deutschland, das über ein grosses Stimmengewicht verfügt. Bei der letzten Abstimmung hatte es sich noch der Stimme enthalten. Ebenfalls von Enthaltung auf Zustimmung gewechselt haben Bulgarien, Polen und Rumänien.
In Berlin sorgte der Vorgang umgehend für regierungsinternen Krach. Die Umweltministerin Barbara Hendricks von der SPD beklagte sich in einer Aussendung, sie habe dem Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) kurz vor Beginn der Brüsseler Sitzung telefonisch mitgeteilt, dass sie mit der Verlängerung der Zulassung nach wie vor nicht einverstanden sei. Dieser habe per SMS bestätigt, dass der Dissens bestehe bleibe. Deshalb sei klar gewesen, dass sich Deutschland erneut hätte enthalten müssen. Doch offenbar sei dann eine andere Weisung an den Vertreter des Landwirtschaftsministeriums in Brüssel gegangen.
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