Agentin einer feindlichen Macht

William Engdahl schrieb bereits am 19. August 2008 bei Politik-Global, daß Merkel für ihre kommende Aufgabe bereits ausgewählt und angeworben wurde, als sie noch Propagandistin der FDJ in der DDR war. Der eigentliche Initiator war ie CIA war natürlich weit oberhalb der CIA angesiedelt, aber mit Hilfe der us-staatlichen Geheimorganisation wurden alle Personen, die dem Ziel der Initiatoren im Weg standen, aus dem Weg geräumt. Als Wendehals erhielt Merkel und CDU-Opportunistin ihre Einladung zum ACG – American Council on Germany, des von David Rockefeller beherrschten Council on Foreign Relations, der ebenfalls Land um Land den eigenen Interessen einverleibt und der der CIA übersteht. (Foto: Angela Merkel und Friedbert Pflüger beim ACG, New York, zum „Programming 1“ = Gehirnwäsche und Trimmen auf US-Kurs).

Merkel vertritt seit diesen Tagen die Interessen einer kleinen geld- und machtgierigen „Elite“ zionistischer Strukturen in den USA, Englands und Israels. Von der CIA (noch in der DDR) für diese Ziele ausgespäht, wurde ihr der Weg geebnet.

Nicht erst seit der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, ihrem Treiben der Deutschen in die Schuldenfalle des Euro-Rettungssystems, ihrer vielseitige Unterhöhlung der Vertreidigungsfähigkeit des Landes, ihrem Einsatz für das Aufgehen der BRD in die EU oder ihrer UKnterstützung für die Anti-Rußland-Politik der USA und nicht zuletzt für ihren unerbittlichen Einsatz zur Flutung des Landes mit Millionen Dauer-Sozialhilfe-Empfängern hat sie sich ein für alle Mal als Verräterin deutscher Interessen geoutet. Sie schadet den deutschen Bürgern mit jedem Tag, den sie länger auf Kanzlerin von US-Gnaden mimt. Zwar zeigt sie damit ihre Dankbarkeit gegenüber den US-Neocons, aber sie ist nicht US-Bürgerin – sie kann es allenfalls nach vollendeter Vernichtung Deutschlands werden.

Obwohl der Fall der Berliner Mauer schon lange erwünscht und vorbereitet wurde, überraschte er im November 1989 alle Regierungen. Die CIA versuchte die neuen Mitglieder der DDR-Regierung selbst zu bestimmen, indem sie Verantwortliche des alten Regimes rekrutierte, die bereit waren, den USA zu dienen, wie sie früher der UdSSR dienten.

Schon einen Monat später wechselte Angela Merkel die Seite und schloß sich von einem Tag auf den anderen dem Demokratischen Aufbruch an, einer von den westdeutschen Christdemokraten inspirierten neuen Bewegung. Was hat diese Frau dazu bewegt? Wer hat sie dazu bewegt? Sie nimmt dort von Anfang an die gleiche Stellung ein wie vorher, außer daß ihr Posten nun den westdeutschen Begriffen angepaßt wurde: Sie wurde nun «Pressesprecherin».

Bald darauf wurde bekannt, daß der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs, Wolfgang Schnur, ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter war. Angela Merkel übernahm es, diese schmerzliche Nachricht der Presse mitzuteilen. Herr Schnur mußte zurücktreten, was ihr ermöglicht, an seiner Stelle Vorsitzende der Bewegung zu werden.

Somit konnte sie nach den letzten Parlamentswahlen der DDR in die Regierung von Lothar de Maizière ein und wurde deren Sprecherin, obwohl der Demokratische Aufbruch nur 0,9 Prozent der Stimmen erhalten hat. In dieser Übergangsperiode beteiligt sie sich aktiv sowohl an den «2+4»-Gesprächen, die der Aufteilung Berlins in 4 Sektoren und der alliierten Besetzung scheinbar ein Ende setzten, als auch an den Verhandlungen zur deutschen „Wiedervereinigung“. Um, wie sie sagt, einen massiven Exodus von Ost nach West zu verhindern, setzte sie sich für den sofortigen Eintritt der DDR in die Marktwirtschaft und die D-Mark-Zone ein.

Folgerichtig wurde ihr Weg an die Spitze des „Staatsapparates“ weiter geebnet. Die Strippenzieher hinter Merkel ließen sich viel Zeit, einerseits sämtliche Steine, die den Aufstieg hindern konnten, aus dem Weg zu räumen und andererseits Merkel auf die vorgesehene Aufgabe „reifen“ zu lassen:

Als die DDR in die Bundesrepublik und der Demokratische Aufbruch in die CDU übergeführt sind, wird Angela Merkel in den Bundestag gewählt und tritt in Helmut Kohls Regierung ein. Innert 14 Monaten hatte sich die Verantwortliche für kommunistische Propaganda bei der DDR-Jugend zur christdemokratischen Ministerin für Jugend in der Bundesrepublik gewandelt. In dieser ersten Amtszeit hinterläßt sie eine sehr magere Bilanz.

Ihre Karriere bei der CDU weiter verfolgend, versuchte Angela Merkel wiederum erfolglos, sich als Regionalpräsidentin der Partei in Brandenburg wählen zu lassen. Lothar de Maizière, der Vizepräsident der nationalen Partei geworden ist, werden entfernte Kontakte zur Stasi vorgeworfen; er muß demissionieren, worauf Frau Merkel ihn ersetzte.

1994 wurde Klaus Töpfer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, zum Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ernannt. Helmut Kohl berief darauf seinen Schützling Angela Merkel an dessen Stelle. Sofort nach ihrem Amtsantritt entläßt sie alle höheren Beamten, die ihrem Vorgänger treu geblieben sind.

1998 ließ Bundeskanzler Kohl die USA wissen, daß er der internationalen Intervention in Kosovo nicht zustimme. Die US-freundliche Presse wetterte daraufhin gegen den Bundeskanzler und lastete ihm die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes nach der Wiedervereinigung an. Konsequent wurden die Christdemokraten in den Wahlen von 1998 von einer rot-grünen Welle weggespült. Schröder wird Bundeskanzler und ernennt Fischer zum Außenminister.

Bald darauf wird Helmut Kohl und seinem Umfeld vorgeworfen, geheime Gelder der CDU angenommen zu haben, aber er weigert sich, auf Grund eines Versprechens, die Namen der Spender bekanntzugeben. Angela Merkel veröffentlicht daraufhin eine Stellungnahme in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», um sich von ihrem Mentor zu distanzieren. Dadurch zwingt sie Helmut Kohl, sich aus der Partei zurückzuziehen, und kurz danach auch den neuen Vorsitzenden der CDU, Wolfgang Schäuble, zurückzutreten. Im Namen der öffentlichen Moral übernimmt sie so den Vorsitz der Partei. In der Folge paßt sie sich der christdemokratischen Moral an und heiratet ihren Lebenspartner Joachim Sauer.

Sauer ist bei der US-amerikanischen Firma Biosym Technology angestellt. Er verbringt ein Jahr in San Diego (Kalifornien) im Labor dieser Firma, die für das Pentagon arbeitet. Er bleibt in der Folge Experte bei Accelrys, einer anderen für das Pentagon arbeitenden Gesellschaft in San Diego. Angela Merkel ihrerseits verbessert ihr Englisch, das sie von nun an bestens beherrscht.

Von nun an wird Merkel von zwei wichtigen Pressegruppen offen unterstützt. Sie kann auf Friede Springer zählen, die Erbin der Axel-Springer-Gruppe (180 Zeitungen und Zeitschriften, darunter «Bild», «Die Welt»). Die Journalisten der Gruppe müssen eine Verlagsklausel unterschreiben, die festlegt, daß sie sich für die Entwicklung der Transatlantischen Verbindungen und für die Verteidigung des Staates Israel einsetzen.

Angela Merkel kann auch auf ihre Freundin Liz Mohn zählen, Direktorin der Bertelsmann-Gruppe, Nummer 1 der europäischen Medien (RTL, Prisma, Random House usw.). Frau Mohn ist auch Vizepräsidentin der Bertelsmann-Stiftung, die den intellektuellen Stützpfeiler der euro-amerikanischen Verbindungen bildet.

Reinhard und Liz Mohn sind beide Mitglied im Club of Rome, einer der 6 Organisationen, die sich um den Round Table gruppieren (NWO).

Die Kasper-Marionette des US-Führungsoffiziers

Ob Angela Merkel sich nur auf die Ratschläge von Jeffrey Gedmin stützt, der vom Bush-Clan speziell für sie nach Berlin geschickt wurde, oder ob in Wahrheit Jeff Gedmin im Namen seiner Auftraggeber der „Kanzlerin“ als Dirigent die Richtlinien der Politik vorgibt, ist schwer zu beurteilen. Nach allem was Merkel bisher gegen das Land unternommen hat, ist Letzteres wahrscheinlicher.

Menschen wie Gedmin bezeichnete man in der DDR als politischen Führungsoffizier. Das AEI ist Bestandteil des CFR und ist je nach Position sogar der CIA übergeordnet. Gedmin hat zuerst für das American Enterprise Institute (AEI) unter der Direktion von Richard Perle und der Frau von Dick Cheney gearbeitet. Er ermutigt Merkel, den Euro dem Dollar anzupassen. (Und somit die Stützung des Dollars zu übernehmen.)

In der AEI hat Gedmin zuvor die New Atlantic Initiative (NAI) geleitet, die alle wichtigen Amerika freundlichen Generäle und Politiker Europas vereinte. Er hat auch am Project for the New American Century (PNAC) mitgewirkt und das Kapitel über Europa in diesem Programm der Neokonservativen verfaßt. Dort schreibt er, daß die EU unter der Kontrolle der NATO bleiben muß und daß dies nur möglich sein werde, wenn «die europäischen Forderungen nach Emanzipation» geschwächt werden können. Gleichzeitig ist er auch Verwalter des CCD (Council for the Community of Democracies), der eine UNO der zwei Geschwindigkeiten fordert, und er übernimmt die Leitung des Aspen-Instituts in Berlin. Das Angebot seines Freundes John Bolton, Stellvertretender Botschafter der USA bei der UNO zu werden, lehnt er ab, damit er sich ganz der Betreuung von Angela Merkel widmen kann.

2003 vertraut das State Departement Jeffrey Gedmin und Craig Kennedy ein ausgedehntes Programm für «öffentliche Diplomatie» an, das heißt für Propaganda, welches unter anderem die geheime Subvention von Journalisten und Meinungsbildungsstellen in Westeuropa beinhaltet.

Jetzt wissen wir also. weshalb man uns jeden Tag aufs Neue „in den April schickt“ – nur merkt es niemand, weil man den Medien irrsinnigerweise vertraut.

Während der ganzen Kampagne für die Bundestagswahlen von 2005 prangert Merkel die steigenden Arbeitslosenzahlen an und die Unfähigkeit der Sozialdemokraten, diese einzudämmen. Die CDU erhält daraufhin in den Umfragen einen Vorsprung von 21 Prozentpunkten. In dieser Situation veröffentlicht ihr geheimer „Berater“ Jeffrey Gedmin in der «Welt» einen offenen Brief an sie. 

Nachdem er das deutsche Wirtschaftsmodell kritisiert hat, schreibt er weiter: «Bevor Sie das Land voranbringen können, müssen Sie diese Nostalgiker intellektuell überwältigen. Sollte Herr Sarkozy Herrn Chirac nachfolgen, wird Frankreich vielleicht einen Aufschwung erleben. Es wäre schade, wenn Deutschland weiter zurückfiele.»

Ein Druckversuch. Aber wenn fremde Mächte an einem Plan stricken, muß dieser nicht immer gelingen:

Angela Merkel schiebt einen ihrer Berater, den ehemaligen Richter am Verfassungsgerichtshof, Paul Kirchhof, vor und betraut ihn mit der Initiative «Neue Soziale Marktwirtschaft». Sie kündigt den Stop der Progression der Einkommenssteuer an: der Prozentsatz soll der gleiche für Bedürftige wie für Superreiche sein. Gerhard Schröder, der scheidende Bundeskanzler, kritisiert dieses Projekt in einer Fernsehdiskussion scharf. Der Vorsprung der CDU wird pulverisiert.

Dennoch wird auf dem Weg zu Merkels Kanzlerschaft die letzte Hürde genommen:

Mit massivster Unterstützung aller – durch die USA gesteuerten Medien – wird auf dem Weg zu Merkels Kanzlerschaft die letzte Hürde genommen. Die CDU erhält 35% der Stimmen und die SPD 34%, der Rest verteilt sich unter den kleineren Parteien. Die Deutschen wollen Schröder nicht mehr, aber sie wollen auch Merkel nicht. Nach langwierigen und mühsamen Verhandlungen wird eine große Koalition gebildet: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin, aber sie muß die Hälfte der Ministerposten an die Opposition abgeben.

(Vorstehendes History von Merkel beruht zum großen Teil auf der Recherche des Réseau Voltaire, erschienen bei Zeit-Fragen.ch)

Merkels Umbau der deutschen Gesellschaft

Eine der Aufgaben von Angela Merkel besteht im Umbau Deutschlands sowohl in wirtschaftlicher wie auch in sozialer Hinsicht. In wirtschaftlicher Hinsicht folgt sie den Vorgaben des Council on Foreign Relations – oder wie es Herr Müntefering ausgedrückt hatte: der Preisgabe von Volkseigentum an die Heuschrecken. Schon Michel Chossudovsky berichtete in seinem Buch „Global Brutal“ über das Prinzip der Globalisierung, d.h. der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen. 

Hier sei als aktuellstes und flagrantestes Beispiel die Privatisierung der Deutsche Bundesbahn genannt, die in vielen, vielen Jahrzehnten über Steuergelder als Eigentum des Kaiserreichs, des Deutschen Reiches und zuletzt des Bundes aufgebaut wurde und Eigentum eines jeden Deutschen Bürgers ist – und dann von Mehdorn und Nachfolgern für den total ausgehöhlten und wertlosen Dollar den Besitzer wechseln soll. Dies entspricht (wie auch bei der Privatisierung der Telekom und weiteren staatlichen Einrichtungen) einem de facto Verschenken von Werten, die eigentlich dem Bürger gehören. Dieses Privatisieren im Rahmen der Globalisierung ist nichts anderes als ein Aushöhlen des Staats- und damit Bürger-Vermögens, um denen zu Gefallen zu sein, die privat den Dollar drucken, ohne daß der Dollar einem realen Gegenwert entspricht. Der Wert des Dollars bestand über lange Zeit hinweg nur deshalb, weil Rohöl nur gegen Dollar verkauft wurde. Der Wert des Dollars besteht in der Drohung einer Intervention durch das US-Militär.

Es gibt aber weiteren unzähligen Interessensverrat der Merkel. Dazu gehören u.a. die Zulassung von gentechnisch modifiziertem Saatgut (siehe PG-Artikel: ) in Deutschland zwecks Zerstörung einer unabhängigen Landwirtschaft in Deutschland und der Zerstörung der Gesundheit der Bevölkerung. Monsanto ist ein Unternehmen der Rockefeller-Foundation. Ferner auch die Durchsetzung der CO2-Zertifikate in Deutschland, einem Bereicherungs-System von Sandor und Strong für das Konto von Al Gore und das englische Königshaus – also Abgaben oder Steuern zur privaten Bereicherung der Kapital- und Macht-Mafia zur Verlagerung der Profite weg von der Ölförderung und hin zum Ölverbrauch, denn CO2-Zertifikate ändern kein Klima. Oder die Förderung von „Bio“-Sprit, der nur zur Verteuerung der Lebensmittel beiträgt, aber in der Öko-Bilanz nur negative Folgen hat. Außer eben den großflächigen Anbau von Mais, Zuckerrohr und Soja in Südamerika zu fördern, der natürlich auch über das Monsanto GMO-Saatgut die Taschen von Rockefeller füllt. Oder ein anderes Beispiel: die Zulassung für das US-Militär deutschen Luftraum mit Militärmaschinen zu überfliegen und tagtäglich Hunderte von Tonnen Chemikalien und Aluminium in Nanopartikeln über unseren Köpfen als Aerosol zu versprühen und damit die Gesundheit der Bevölkerung auf das Schwerste zu gefährden – hier auch als Chemtrails bezeichnet. Dafür bringt aber ihre Gesundheitsreform eine Leistungsreduzierung für die Bürger. Und wer brav in die Rentenversicherung einbezahlt hat, darf sich nun noch zusätzlich privat versichern – eine Garantie jedoch, im Alter über ein Einkommen zu verfügen, das das Überleben sichert, gibt es nicht. Auch werden in allen Bereichen von Merkel nur und ausschließlich Lügen verbreitet. Sogar die Arbeitslosenstatistik ist auf das Gröbste gefälscht. Ich kenne zwar die realen Ziffern.

Damit Eure Kinder später nicht zu hohe Ansprüche während ihres Sklavendaseins stellen, werden jetzt Kinder schon ab dem Alter vom 1. Lebensjahr an in Kinderkrippen aufgezogen. Eure Kinder anerkennen Euch eines Tages nicht mehr als Eltern – es stellt die systematische Zerstörung der Familie dar – denn nur ein asoziales und vereinzeltes Wesen ist in einer Diktatur völlig beherrschbar.

Die Unterstellung Deutschlands unter fremde Mächte

Merkel hatte nach Amtsübernahme die vordringliche Aufgabe, Deutschland aus der Freundschaftsachse Paris-Berlin-Moskau zu entreißen. Das Projekt der Machtübernahme in der EU durch die USA und Israel hieß in Deutschland: „Kanzlerschaft durch die Marionette Angela Merkel“. Sie trieb dann mit aller Macht, nachdem sie die Ratspräsidentschaft der EU übernommen hatte, das Projekt EU-Verfassung (unter dem neuen Namen Lissabon-Vertrag) voran, der ein totalitäres und fremdbestimmtes Regime in Europa erschaffen soll.

So sind die meisten Länder der Erde längst über den IMF (Intern. Währungsfond), die WB (Weltbank) die WTO, usw. unterworfene nicht mehr freie Länder. Alle diese Institutionen dienen vornehmlich einer Gruppe von Personen, die über die USA, über Großbritannien und über Israel herrschen. Das zionistische anglo-amerikanische Finanz- und Macht-Kartell nimmt im Zuge der Globalisierung ein Land nach dem anderen in Beschlag – gestützt durch ein selbstherrlich wirkendes US-Militär, das unter Verwendung von lügnerischen Anschuldigungen, gestützt auf den Propaganda-Apparat des CFR (Council on Foreign Relations) und dem IA (Royal Institute for International Affairs) und der Trilateral Commission und dem Club of Rome Märchen in der Welt verbreitet. Bestes Beispiel die angeblichen Massenvernichtungswaffen des Irak. Und nun wird gegen Russland gehetzt – denn auch Russland besitzt Rohöl und Erdgas – ist aber seit Präsident Putin die Geschicke des Landes leitet keine US-Kolonie mehr. Russland ist frei von der Domination durch das zionistische anglo-amerikanische Finanz- und Machtkartell. Russland ist nicht aggressiv, der Russe möchte nach langer Zeit der Entbehrungen endlich die Früchte seiner Arbeit genießen – und dies in Ruhe und ohne Krieg, ohne Gewalt. Der Russe verbringt viel lieber seine Wochenenden auf der Datscha (Wochenendhaus) oder in der Natur.

Aber es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. So kann auch Russland nicht in Frieden leben, wenn es der NATO im Auftrag der USA nicht gefällt. Zbigniew Brzezinski hat in seinem Buch „The Grand Chess-Board“ schon vor vielen Jahren dargelegt, wie er gedenkt, Russland zu zerstören und in seine Bestandteile zu zerlegen. Die Aktivitäten der CIA-gesteuerten Taliban in Afghanistan brachten Russland dazu, der Regierung in Kabul zu Hilfe zu eilen – was Brzezinski frohlocken ließ: Russland ist in die Falle gegangen. Parallel hierzu entsandte die USA mit ihrem besetzten aber verbündeten Saudi-Arabien wahabbitische Agenten in die islamischen Sowjetrepubliken, um in einem Marsch durch die Institutionen entsprechende Regierungsämter zu bekleiden. Daraus resultierten nach dem Zerfall der Sowjetunion die Regierungen in Aserbaidschan, Turkmenistan, Usbekistan, Kirgisien, während in von den USA durchgeführten Staatsstreichen die Länder Jugoslawien, Georgien und Ukraine zu Vasallen der USA wurden. „Die Ereignisse in der Ukraine habe ich selbst miterlebt und ich weiß auch um das Bemühen des Carnegie Endowment (NGO) in Moskau, auch dort eine sogenannte Revolution, wie von Anders Aslund, dem Direktor des Carnegie Endowment in den Johnson Letters gefordert, in Russland eine „Birken-Revolution“ nach dem Vorbild der Rosen-Revolution in Georgien und der Orangenen Revolution in der Ukraine durchzuführen. Vladimir Putin hatte daraufhin als Präsident die NGOs unter Kontrolle gestellt – denn ohne Geld machen auch die USA keine „Revolutionen“ (William Engdahl)

Die US-Marionette Angela Merkel muß sich nun mit der Bundeswehr am Syrilenkrieg beteiligen und damit dem Russlandeinsatz in die Quere kommen. Somit vergrößert sie mit deutschen Soldaten das Flüchtllingsheer aus Syrien, vergrößert die Terrorgefahr in der BRD durch IS-Kämpfer, die durch Nato/USA/Israel in Bedrängnis geraten. Der IS fordert lautstark seine Kämpfer zu Terror in allen Staaten auf, die ihn in Syrien bekämpfen.

Derzeit versuchen die USA mit Hilfe der Stiftungen von George Soros Russland und mehrere osteuropäische Länder zu destabilisieren. Zusammen mit dem US-Außenministerium finanziert Soros auch die Organisation Human Rights Watch, ein in Amerika beheimateter und von dort finanzierter Arm des gesamten NGO-Apparats, der Staatsstreiche wie die »Rosen-Revolution« in Georgien lanciert hat sowie die »Orangene Revolution« in der Ukraine 2004. Derzeit unterstützet Soros als hochrangiger Agenten des US-Außenministeriums bzw. der US-Geheimdienste (als Agent der Rothschilds) die Invasion Europas durch Flüchtlingsmassen aus Afghanistan über Nahost und Afrika und sorgt damit für eine gezielte Destabilisierung Europas, vor allem der Bundesrepublik.

Offenen „Staats“-Terrorismus haben wir spätestens seit dem August 2015.

Das Schüren des „staatlichen“ Terrors eines abgewirtschafteten Regimes gegen die Mehrheit der „Bürger“ als „Kampf gegen Rechts“ ist billig und durchsichtig.

Wenn die „Bürger“ der Sekte nicht mehr folgen wollen, dann kapert man sich einen Zipfel des „staatlichen Gewaltmonopols“ und macht in („Staats“-)Terror, um seine ideologischen Ladenhüter vom „Neuen Menschen“ anzubringen.

Das ist das ureigene Prinzip jedes „sozialistischen Systems“ (lies: Schmarotzersystems) – freiwllig wird nämlich niemand Sozialist, der selbst schöpferisch tätig ist (warum auch sollte er die Früchte seiner eigenen Arbeit durch andere umverteilen lassen?).

Heute indes ist es viel schlimmer – der Begriff „Bunte Khmer“ kommt nicht von irgendwo her, und deren Anführer ist aktuell der „Antifa“-Dirigent im Justizministerium (Stichwort: „Die Nazi-Mitte der Gesellschaft“ – das sagt über diesen Mann alles aus).

Diesem Treiben läßt die Kanzlerin freien Lauf. Sie selbst ist zur Sphinx erstarrt. Nachdem jedem, der sehen, hören und denken kann, das Scheitern ihrer „Willkommenskultur“ offensichtlich geworden ist, müsste man eigentlich meinen, dass die machtbewusste Angela Merkel blitzschnell umsteuert. So, wie sie nach Fukushima über Nacht ihre bisherige Atompolitik über den Haufen geschossen hat, um an der Macht zu bleiben.
Aber nichts da: Sie macht weiter (als Gefolgsfrau Jeff Gedmins) und liefert Erklärungen und Versprechen ab, die keiner mehr glauben kann, selbst wenn er noch so sehr will. Die Deutschen reiben sich die Augen: Was treibt diese Frau an? Verfolgt sie womöglich einen „teuflischen Plan“?

Die Junge Freiheit berichtet über die Proteste deutscher Staatsrechtler gegen Merkels bedenkenlose Selbstermächtigung:

Es hat lange gedauert, nun scheint die Rechtswissenschaft aufgewacht. Nachdem anfangs nur der Staatsrechtler Rupert Scholz die Flüchtlingspolitik der Regierung öffentlich kritisierte, mehren sich jetzt die Stimmen.

Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, beklagt „rechtsfreie Räume“ und eine „inakzeptable Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit“. Sein früherer Kollege Udo Di Fabio sieht „keine gesetzliche Grundlage“ für die Grenzöffnung, der Berliner Verfassungsrechtler Ulrich Battis „klare Verfassungsverstöße“. „Geltendes Recht“, so Battis, „wird fortwährend gebrochen“.

„Akt der Selbst-Ermächtigung“

Noch deutlicher formuliert es Michael Bertrams, einst Präsident des Verfassungsgerichts von Nordrhein-Westfalen. Er betrachtet die Entscheidung der Kanzlerin, die Grenzen zu öffnen, als klare „Kompetenzüberschreitung“, Ausdruck einer „selbstherrlichen Kanzler-Demokratie“. Sein geschichtsschweres Fazit: „Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung.“

Damit erinnert Bertrams an 1933, und nicht ohne Grund. Das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten beendete die Gewaltenteilung, indem es der Reichsregierung gesetzgeberische Befugnisse einräumte. Das Parlament war dadurch überflüssig, die Ermächtigung des Reichskanzlers Hitler ein Akt der Selbstabschaffung.

Normative Kraft des Faktischen

Ganz Ähnliches ist auch im vergangenen Herbst passiert: Eine Verlagerung der Rechtssetzung auf die Exekutive des Kanzleramts, begleitet und ermöglicht durch einen staatspolitischen Selbstmord des Parlaments. Die Entscheidung Angela Merkels und der Regierung, mit der Grenzöffnung die klare Regelung des Grundgesetz-Artikels 16a (kein Asylanspruch bei Einreise aus sicheren Drittländern) sowie Dublin II außer Kraft zu setzen, erhob das Faktische zur normativen Kraft.

„Deutschland kann keine 3.000 Kilometer Grenzen schützen“, verkündete die Kanzlerin, aber was sie meinte, war etwas anderes: Wenn die Realität aus ihrer Sicht alternativlos ist, bedarf es auch keiner Debatte, keines parlamentarischen Mitwirkens. Wenn je ein Regierungschef das Parlament als überflüssige Schwatzbude behandelte, dann diese Kanzlerin.

Quelle: http://pfiffikus.biz/2016/01/24/agentin-einer-feindlichen-macht/5/

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