2016-03-07

Nach Holland und Finnland plant jetzt auch Kanada ein bedingungsloses Grundeinkommen


Die Fans eines bedingungslosen Grundeinkommens werden immer zahlreicher. Nachdem jetzt erste Tests in den Niederlanden und Finnland angelaufen sind, plant auch der kanadische Bundesstaat Ontario ein Experiment.

Die Regionalregierung der kanadischen Provinz Ontario hat jetzt ihren Haushaltsplan für 2016 vorgelegt. Darin finden sich ganz viele Programme, die den ärmeren Bewohner helfen sollen - unter anderem auch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Großartiges Experiment in den 1970er Jahren

Noch ist aber nur die Rede von einem Test, den die Politiker gemeinsam mit Kommunen, Wissenschaftlern und anderen Beteiligten in diesem Jahr ausarbeiten wollen. Die Hoffnung ist, dass ein solches Grundeinkommen die Kosten in anderen Bereichen, etwa bei der Gesundheitsversorgung und dem Wohngeld, reduzieren würde und so insgesamt auch für den Staatssäckel positive Effekte hätte.

Kanada war in 1974 Jahren eines der ersten Länder, das ein bedingungsloses Grundeinkommen auf regionaler Ebene testete. In der Stadt Dauphn sank die Arbeitslosigkeit, die Menschen wurden weniger häufig krank. 1979 wurde das Experiment aber inmitten der durch die Ölkrise ausgelösten Rezession eingestellt und geriet seitdem in Vergessenheit.

Vor- und Nachteile eines Grundeinkommens

Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens verweisen genau auf diesen Test. Sie gehen davon aus, dass Menschen dann von finanziellen Sorgen befreit wären und eher die Jobs annehmen würden, die sie wirklich gerne machen würden - und dann motivierter arbeiten. In Dauphn zeigte sich, dass viele wieder zur Schule oder Uni gingen und sich fortbildeten.

Kritiker befürchten, dass ein Grundeinkommen vielen Menschen den Anreiz nimmt, überhaupt einen Job anzunehmen. Das würde dann zu steigender Arbeitslosigkeit und geringerer Wirtschaftskraft und Produktivität führen.
Tests in den Niederlanden und Finnland

Neuerdings ist die Idee, allen Menschen eines Landes unabhängig von ihrem sonstigen Einkommen eine bestimmte Summe Geld zu zahlen, wieder in Mode. Rund ein Dutzend niederländischer Städte will in diesem und dem kommenden Jahr entsprechende Experimente starten. Dabei sollen aber nur bisherige Sozialhilfeempfänger das Grundeinkommen erhalten. Die Summe schwankt je nach Familienstruktur zwischen 800 und 1.300 Euro pro Monat.

Finnland plant hingegen ein ebenfalls regionales Experiment, bei dem aber jeder Einwohner vom Staat unterstützt wird. Die genaue Summe des Grundeinkommens steht hier noch nicht fest, im Gespräch sind ebenfalls rund 800 Euro.

Auch die Schweiz denkt über ein solches staatliches Gehalt nach: Im Juni wird über ein Volksbegehren in der Alpenrepublik abgestimmt. Dort soll es rund 2.900 Euro pro Monat geben - das Leben bei den Eidgenossen ist halt auch teurer.
Nur die Piraten fordern ein Grundeinkommen für Deutschland

In Deutschland gibt es noch keine ähnlichen Bestrebungen. Das bedingungslose Grundeinkommen gehört hier lediglich bei der Piratenpartei zum wichtigen Pfeiler des Wahlprogramms.
Von Christoph Sackmann

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