2015-06-02

Norwegen verleiht NSA-Enthüller Snowden Preis für Meinungsfreiheit

Die norwegische Akademie Björnstjerne Björnson, die dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden den Björnson-Preis für Meinungsfreiheit zugesprochen hat, hat ihn zur Preisverleihung im September nach Norwegen eingeladen.


© REUTERS/ Mark Blinch

USA wollen NSA-Enthüller Snowden zurück. Wie das Portal Local berichtet, hat die Akademie in einem Brief an die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg und den Justizminister des Landes, Anders Anundsen, darum gebeten, Snowden die Einreise nach Norwegen zu ermöglichen und zu garantieren, dass der NSA-Enthüller nicht an die USA ausgeliefert wird.

Mitarbeiter der Akademie ließen sich in dieser Angelegenheit von der norwegischen juristischen Firma Schjoodt beraten, laut der die norwegischen Behörden Snowden nach norwegischem Recht nicht an die USA ausliefern können.

„Wir sind der Meinung, dass das Snowden angelastete Verbrechen nur die Interessen der US-Regierung betrifft. Aus rechtlicher Sicht müsste diese Tat eher als ein politisches Verbrechen betrachtet werden, was Norwegen nicht das Recht gibt, Snowden auszuliefern“, zitieren Massenmedien den Juristen Emanuel Feinberg.

Wie der Direktor des Institutes für Friedensstudien, Kristian Berg Harpviken, jedoch äußerte, kann Norwegen die notwendige Sicherheit des US-amerikanischen Enthüllers nicht gewährleisten.


© REUTERS/ Glenn Greenwald/Laura Poitras/Courtesy of the Guardian/Handout via Reuters

Lawrow: Moskau wird Snowden nicht an die USA ausliefern. Der ehemalige Mitarbeiter des US-Spionagedienstes NSA Edward Snowden hatte im Juni 2013 den Zeitungen „Washington Post“ und „Guardian“ eine Reihe von Geheimdokumenten über die Internet-Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Danach flüchtete er nach Hongkong und von dort nach Moskau.

Im Juli 2013 ersuchte der Whistleblower, den die USA zur Fahndung ausgeschrieben haben, Russland um zeitweiliges Asyl, das ihm zunächst für ein Jahr gewährt wurde. Im August 2014 erhielt Snowden eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung für Russland und damit auch das Recht, aus Russland auszureisen.

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/panorama/20150602/302595111.html#ixzz3bvO0yHYO

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