Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, was auf eine Aussetzung des Vollzugs hinauslaufe, sagte Markus Söder nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. In der kündigte er auch weitere Lockerungen der Corona-Regeln an.
Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. „Für wie viele Monate wird man dann sehen“, fügte er hinzu, jedenfalls zunächst für einige Zeit, „um das Ganze vernünftig zu gestalten.“
Grundsätzlich plädierte Söder abermals für eine allgemeine Corona-Impfpflicht – er hoffe sehr, dass es hier eine „kluge Entscheidung“ gebe. Die Impfpflicht nur für Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich sieht er mittlerweile dagegen kritisch: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum 15.3. kommen soll, ist kein wirksames Mittel mehr, um die jetzige Omikron-Welle zu begleiten oder zu dämpfen oder zu stoppen.“
„Es führt nur zu Problemen“
Die Abwanderung von Pflegekräften könnte zu einer zusätzlichen Belastung und zu einer Verschlechterung der Situation in der Pflege führen, warnte Söder. „Es führt nur zu Problemen, ist leider keine Lösung.“ Es gebe „größte Sorge, dass dies eigentlich zu einer Überlastung und Schwächung des Gesundheitssystems führen könnte, weil es Ausweichbewegungen geben könnte“, sagte er.
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Das kann, wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Die Abwanderung von Pflegekräften könnte zu einer zusätzlichen Belastung und zu einer Verschlechterung der Situation in der Pflege führen, warnte Söder. „Es führt nur zu Problemen, ist leider keine Lösung.“ Es gebe „größte Sorge, dass dies eigentlich zu einer Überlastung und Schwächung des Gesundheitssystems führen könnte, weil es Ausweichbewegungen geben könnte“, sagte er.
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Das kann, wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Hier ist auch weiterhin größte Vorsicht geboten vor "Diesem Menschen".
AntwortenLöschenDieser bayrische MP gehört,so sehe ich es,dem DS an.
Wer mit Zuckerbrot und Peitsche arbeiten muss um gehör zu finden,hier stimmt etwas nicht mehr.
Dem geht der Arsch genauso schon auf Grundeis wie wohl einigen Anderen dieser Vertreter des Tiefen Staates.
Ich verachte solche Wendehälse abgrundtief.
Jobverlust scheint mit eine Rolle zu spielen für MP Herrn Söder.
Ebenso die mit diesem Posten verbundene Macht.
Nur,mit Macht allein ist ein Volk,auch das bayrische Volk nicht zu beherrschen.
Es muss dazu seit mehr als Einem Jahr Angst geschürt werden.
Lauterbach,und die Medien tun ihr Süppchen mit dazu.
Nicht nur,das seine Angetraute (Frau Söder)angeblich involviert sein soll beim Beschaffen von diesen Masken,genannt Mundmasenschutz.
Ein Vertreter des Volkes ist Söder lange nicht mehr.
Vergessen "Wir" nicht mit welchen seelischen Grausamkeiten die gesamte Deutsche Regierung seit 2021 arbeitet.
Kinder,Frauen,Männer,Rentner,ein ganzes Volk in Beugehaft.
Bis Heute wurde nicht ein einziger/es Virus nachgewiesen.
Das weiss auch ein Herr Söder.
Die schlimmsten von allen sind "Dro(o)sten" aus Deutschland,und ein gewisser "Fauci" aus den USA.
Beide sind nichts weiter als Erfüllungsgehilfe des Tiegen Staates.
Die schlimmsten von allen.
Was mir schon länger Sorgen bereitet ist die Inkompetenz des Deutschen Bürgers,der vergessen hat sich Qualitativ wie Quantitativ zu versorgen indem er Hinterfragt was der Nutzen einer solchen Giftimpfung soll.
70 Jahre und mehr Fremdherschaft scheinen erreicht zu haben,das der Deutsche sich selbst zu einem Sklaven gemacht hat.
Schmeißt endlich die Besetzer raus aus Deutschland,und gleichzeitig damit verbunden sämtliche gegen das Deutsche Volk handelnden Politiker.
Franz Josef Strauss bat in einer seiner öffentlichen Reden Herrn Söder einmal,das Maul zu halten.
Recht hat Herr Strauss.
Wo sind unsere Stastsmänner,und Frauen,die den Mut aufbringen gegen den DS zusammen mit dem Volk endlich vorzugehen.
Natürlich gewaltfrei.
Das Gesetz gibt dem Volk sollte gegen das Volk gehandelt werden,das Recht hierzu.
GG.
Und jetzt noch dieses Grüne Geschmeiss,das Unser Land der Lächerlichkeit Preis gibt.
Eine einst stolze Nation macht sich weltweit zur Lachnummer.
Söder,und Konsorten sei Dank.