2020-05-11

Positionen EXTRA: Rechtsstaat BRD? Wenn der Rechtsbruch zur Normalität wird.


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Als das Grundgesetz 1949 das Licht der Welt erblickte, lag Deutschland noch weitgehend in Trümmern. Das Grundgesetz sollte, aus der Krise entstanden, vor allem in einer möglichen neuerlichen Krise dem Staat und seinen Bürger ein Kompass sein.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“, lautet der erste Satz im Artikel 1 des Grundgesetzes und das ist kein Zufall.

Während der Corona-Krise erleben wir, dass große Teile des Grundgesetzes für ungültig erklärt wurden. Wer dagegen auf die Straße geht, bekommt mächtig Probleme, denn Art. 8 GG, das Recht sich frei zu versammeln, wurde vom Merkel-Regime ebenfalls kassiert.

Wie gefährlich ist der aktuelle Lockdown für die Demokratie? Ist der Griff der Pharma-Lobby nach unserem Staat möglicherweise ein Knock-down für dieses Land?

KenFM hat sich vier Gäste zu diesem Thema ins Studio geladen.

Im Studio diskutieren:

- Prof. Dr. Josef Foschepoth (Historiker und Professor für Zeitgeschichte)
- Dr. Peter-Michael Diestel (Rechtsanwalt, letzter Minister des Innern der DDR)
- Paul Schreyer (Journalist und Sachbuchautor)
- Rolf Karpenstein (Rechtsanwalt und Experte für Europarecht)

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