Rücktritt der Regierung wegen Massenprotesten
Die kasachische Regierung ist laut einem Dekret des Präsidenten mit sofortiger Wirkung abgesetzt worden.
Der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew hat die Regierung entlassen, nachdem eine Welle von Protesten das Land erfasst hatte, weil die Preise für Flüssiggas gestiegen waren und es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam.
Der drastische Schritt wurde am Mittwochmorgen nach einer Nacht eskalierender und zunehmend gewalttätiger Proteste im ganzen Land angekündigt. Während das Dekret sofort in Kraft tritt, werden die derzeitigen Kabinettsmitglieder ihr Amt weiter ausüben, bis eine neue Regierung gebildet ist. Der erste stellvertretende Premierminister Alikhan Smailov wurde in der Zwischenzeit zum Interimspremierminister ernannt.
Am Dienstagabend verhängte Präsident Tokajew nach Zusammenstößen zwischen Bereitschaftspolizei und Demonstranten den Ausnahmezustand und eine Ausgangssperre in der größten Stadt Kasachstans, Almaty, sowie in der Region Mangystau.
Der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew hat die Regierung entlassen, nachdem eine Welle von Protesten wegen einer Preiserhöhung für Flüssiggas über das Land hinweggefegt war und zu Zusammenstößen mit der Polizei geführt hatte.
Der drastische Schritt wurde am Mittwochmorgen nach einer Nacht eskalierender und zunehmend gewalttätiger Proteste im ganzen Land angekündigt. Während das Dekret sofort in Kraft tritt, werden die derzeitigen Kabinettsmitglieder ihr Amt weiter ausüben, bis eine neue Regierung gebildet ist. Der erste stellvertretende Premierminister Alikhan Smailov wurde in der Zwischenzeit zum Interimspremierminister ernannt.
Am Dienstagabend verhängte Präsident Tokajew nach Zusammenstößen zwischen Bereitschaftspolizei und Demonstranten den Ausnahmezustand und eine Ausgangssperre in der größten Stadt Kasachstans, Almaty, sowie in der Region Mangystau.
Auf einer Reihe von Fotos und Videos, die im Internet kursieren, ist zu sehen, wie Demonstranten Polizeiautos zerstören und anzünden, während Beamte Blitzgranaten und andere weniger tödliche Waffen einsetzen, um die Versammlung aufzulösen.
Die Proteste in der ehemaligen Sowjetrepublik haben sich an drei aufeinanderfolgenden Tagen entzündet, nachdem die Regierung beschlossen hatte, die Preiskontrollen für Flüssiggas aufzuheben, was zu einer Verdoppelung der Preise führte. Um die Kritiker zu besänftigen, führte Tokajew die Preisbeschränkungen wieder ein, doch die Proteste wurden immer politischer, und die Forderungen der Demonstranten weiteten sich schnell auf den vollständigen Rücktritt der Regierung aus.
Quelle: https://www.rt.com/russia/545179-kazakhstan-government-resigns-protests/
[max: und das ganze nur wegen Energiepreisen? ...]
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